Halloween naht. In der logischen, gruseligen Konsequenz kann auf „Bildungswumms“ nur das Thema Schuldenbremse kommen. Denn irgendwo muss die Kohle ja her kommen…
Auf den letzten Beitrag gab es einige leidenschaftliche Kommentare und Anmerkungen aus der „Lehrerecke“ meiner Leserschaft. Natürlich war da auch die ein oder andere wohlwollende Bemerkung dabei. Sowas wie „endlich sagt mal einer was“. Doch tendenziell wurde der Autor eher an den Marterpfahl der Unkenntnis gebunden und mit Pfeilen von Expertenwissen beschossen. Da kam eine Zuschrift recht, die endete mit „…schreib doch mal wieder was Lockerleichtes.“
Von wegen. Der Tatendrang nach der Sommerpause erlaubt kein kreatives Siechtum. Wir nehmen uns – im Vorgriff auf Halloween – das nächste schaurige Monsterthema zur Brust: Schuldenbremse. Was bedeutet dies eigentlich genau? Soll die Verschuldung gebremst werden? Oder wirken Schulden als Bremse? Beide Begriffe haben einen negativen Touch. Eine Bremse hindert am Vorankommen. Am Fortschritt. Noch dazu durch Reibung. Es quietscht und knarzt und wird heiß. Noch heißer wird es dann im Fegefeuer. Und so kommen wir zu Schuld und Sünde. Die sieben Todsünden. Hochmut, Habgier, Wollust, Zorn, Völlerei, Neid und Trägheit. Oha! Doch da steht gar nix von Staatsverschuldung. Und selbst Taylor Swift bleibt unerwähnt.
Schulden sind also schrecklich. Die wollen wir bremsen. Wobei – entscheidend ist, was mit der Verschuldung gemacht wird. Denn es fehlt auch an Investitionen. Machen wir kurz den Offensichtlichkeitstest: Was schadet dem deutschen Ansehen aktuell mehr? Die überbordende Staatsverschuldung oder der dauerpräsente Investitionsstau und tägliche Meldungen über marode Infrastruktur? Und wenn man sich dann ein bisschen einliest in die Materie und rausfindet, dass der Wirkmechanismus der Bremse nur knapp dem Prädikat „ausgewürfelt“ entkommen ist, dann erlauben wir es uns doch, dass wir uns Gedanken über eine mögliche Überarbeitung des Mechanismus machen.
In der Ökonomie gibt es bereits einen Wirkmechanismus zwischen Verschuldung und Rendite. Einen Hebel, der dann funktioniert, wenn die Verschuldungskosten niedriger sind als die erzielbare Rendite. Die Konditionen, zu denen sich der Bund besorgt, sind gering und werden auch bei zunehmender Verschuldung nicht sofort durch die Decke schießen. Schwieriger ist die Bestimmung der Rendite der staatlichen Investitionen. Allerdings verlangt es keine hochwissenschaftlichen Berechnungen um zu erahnen, dass Nutzen und Erträge höher sein werden als die Finanzierungskosten.
Die eigentliche Hypothek unseres Staatsgewissens ist nicht die tatsächliche Verschuldung, sondern die Mittelverwendung. Die Aktivseite unserer Deutschlandbilanz. Und hierbei vor allem unser Anlagevermögen: die Menschen – das Humankapital. Das ist unser langfristiges „Pfund“. Es wäre eine Ungeheuerlichkeit, wenn wir Zuschüsse zur Rentenkasse mit Abschreibungen vergleichen würden. Renteneintrittsalter ist gleich Nutzungsdauer!? Gesundheitskosten vergleichbar mit Aufwand zur Wartung und Instandhaltung! Oder gar die gestiegenen Sozialaufwendungen als reine Verlustbringer ausbuchen. Pfuideibel! Das wäre einen weiteren Blogeintrag wert. Über die Moral des Buchhalters.
Jetzt noch die Verquickung zur Politik. Welche Heuschrecke verkleidet sich an Halloween als Kanzlerkandidat? Richtig! Friedrich Merz. Ebenjener hat sein Sabbatical von der Politik bei BlackRock verbracht. Einem Investmentfonds. Alias Heuschrecke. Genau diese sind Meister im Hebeln und Renditemaximieren. Was macht nun der Kanzler in spe? Er schüttet die (Wählenden) Kinder mit dem finanzwirtschaftlichen (Stahl)Bade aus, in dem er vorher quietschvergnügt gebadet hat. Die Union will die konservative Wählerschaft nicht mit dem Kreditgespenst erschrecken, distanziert sich geschickt von finanzwirtschaftlichen Offensichtlichkeiten und pocht auf die Einhaltung der Schuldenbremse. Muss man nicht verstehen. Irgendwas mit Wahlkampf…
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