Black Friday – Schwarzer Freitag. Das klingt bedrohlich. Dann packen wir noch das sozialapokalyptische Wort „Rente“ dazu und schon wird es furchterregend. Trotzdem… bitte gerne weiterlesen!
Der Beitrag zur Schuldenbremse aus dem vergangenen Herbst lässt sich mit dem Gedanken zusammen fassen: Schulden machen ist okay, wenn die Mittel für rentierliche Dinge ausgegeben werden.
Nun im Frühjahr wurde die Schuldenbremse tatsächlich neu „justiert“ und die Verhandlungen um den neuen Haushalt ließen Zweifel an der Umsetzung der „Blog-Anregung“ aufkommen. Die Schulden steigen, aber die Investitionen stagnieren. Das Geschacher um den Haushalt hat etwas von einem Rangierbahnhof. Da werden Gelder von A nach B verschoben. Von einem Topf in den anderen. Und vielleicht sogar noch über den Umweg „Sondervermögen“. Dazu kommt noch die föderale Gemengelage zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Doch ein Trend zeichnet sich ab. Die Sozialausgaben steigen. Grundsätzlich klingt das gar nicht so schlecht. Sozial ist immer gut. Wobei – was heißt das eigentlich? Was wird darunter verstanden? Welche Ausgaben sind dringend erforderlich? Und am Ende – wie wichtig ist uns der soziale Frieden? Oder handelt es sich bei Sozialausgaben sogar teilweise um Luxus? Wählerbetüddelung?
Sozial – jemand kümmert sich um eine andere Person. So ist es auch im Sozialstaat. Es wird sich gekümmert. Subsidiär. Die Starken kümmern sich um die Schwachen. Sozial ist also grundsätzlich etwas Gutes. Nun konfrontieren wir diesen Begriff mit einem weiteren guten Begriff: „Gerechtigkeit“. In der Form, dass möglichst allen das gleiche Recht zusteht. Und nun kollidieren diese beiden. Denn sozial sein heißt nicht, dass immer alle das Gleiche bekommen. Es handelt sich gar um einen Widerspruch. Wenn die Starken den Schwachen helfen, dann kann dies gar nicht gerecht im engen Sinn sein.
Ein Anspruch an den Sozialstaat entsteht nicht durchs „Einzahlen“. Der Anspruch entsteht durch Bedürftigkeit. Und diese ist sicherlich nicht erstrebenswert. Nehmen wir als Beispiel die Mütterrente. Ja, es ist ungerecht, dass Millionen Mütter jahrelange Arbeit geleistet haben und dafür keine Rentenansprüche erworben haben. Macht es nun Sinn diese Fehlallokation rückwirkend ungeschehen zu machen? Mit dem Ergebnis, dass viele ältere Damen (wieso wird Mütterrente eigentlich nicht gegendert?) eine zusätzliche Leistung erhalten, die sie hoffentlich und glücklicherweise gar nicht benötigen. Dazu kommt noch, dass die Mütterrente auf die Grundsicherung angerechnet wird. Und somit ist bewiesen, dass es hierbei um Gefälligkeit und nicht Bedürftigkeit geht. Denn sollte die Mehrheit – die Mitte – bedürftig sein, dann hätten wir ein sehr, sehr grundsätzliches Problem.
Wie lässt sich Bedürftigkeit im Alter vermeiden? Ein Versuch wäre der Aufruf zur Altersversorge. Früh anfangen und ausdauernd ansparen. Mit dem Ziel, dass die Nichtbedürftigen nichtbedürftig bleiben. Dass es neben der Grundsicherung noch andere „Quellen“ gibt, die das Ein- und Auskommen bis ins hohe Alter absichern. Passend zur Jahreszeit: Wie wäre es mit deinem Black Friday für die Altersvorsorge? Rabatte nicht auf den Konsumrausch, sondern aufs Sparen. Eine „Weltsparwoche 3.0“. Bleiben wir im Black-Friday-Jargon: kein „Geld-aus-dem-Fenster-werfing“, sondern „Was-auf-der-sicheren-Seite-habing“.
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